Satzung für den Ökumenischen Hospiz-Freundeskreis Erfurt

 

§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr

Der Verein führt den Namen „Ökumenischer Hospiz-Freundeskreis Erfurt e.V.“ (im  Folgenden: Hospiz-Freundeskreis) und hat seinen Sitz in Erfurt.
Er ist im Vereinsregister des Amtsgerichts Erfurt eingetragen.
Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.


§ 2 Zweck des Vereins

Der Zweck des Hospiz-Freundeskreises ist die ideelle und finanzielle Unterstützung und Förderung der ambulanten und stationären ökumenischen Hospizdienste in der Stadt Erfurt. Dieser Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch die Beschaffung von Mitteln aller Art, sei es durch Erträge, Spenden oder die Durchführung von Veranstaltungen sowie durch Öffentlichkeitsarbeit, die geeignet ist, dem Zweck des Vereins zu dienen.

Der Hospiz-Freundeskreis verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
Er ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
Die Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder des Vereins erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.


§ 3 Mitgliedschaft

Der Hospiz-Freundeskreis hat ordentliche und geborene Mitglieder.
Ordentliches Mitglied kann jede natürliche oder juristische Person werden, die an der Verwirklichung des Vereinszweckes mitwirken will.
Über den schriftlichen Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand nach eigenem Ermessen.

Die Mitgliedschaft endet:

  • durch Tod;
  • durch schriftliche Kündigung gegenüber dem Vorstand zum Ende des Kalenderjahres mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten;
  • durch Ausschluss, den der Vorstand durch eingeschriebenen Brief mit sofortiger Wirkung erklären kann, falls ein Mitglied gegen seine Pflichten aus der Mitgliedschaft oder gegen die Interessen oder gegen das Ansehen des Vereins verstößt.

Vor der Entscheidung über den Ausschluss ist dem betroffenen Mitglied die Möglichkeit zur Stellungnahme zu geben. Gegen den Ausschluss kann ein Mitglied innerhalb von vier Wochen nach Eingang der Ausschlusserklärung schriftlich Einspruch beim Vorstand einlegen. Der Vorstand hat den Einspruch der nächsten Mitgliederversammlung vorzulegen, die darüber endgültig entscheidet. Während des Einspruchsverfahrens ruht die Mitgliedschaft.

Geborene Mitglieder sind Kraft ihres Amtes der Senior des Evangelischen Ministeriums und der Dechant der Katholischen Stadtgemeinden, die Mitglieder der Diözesanleitung des Malteser Hilfsdienstes e.V., die Mitglieder des Vorstands der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Kreisverband Erfurt/Weimar,  sowie die Mitglieder des Beirates des stationären Christlichen Hospizes St. Martin gemeinnützige GmbH. Deren Mitgliedschaft endet mit der Amtsniederlegung des Mitglieds.


§ 4 Mitgliedsbeiträge

Der Jahresbeitrag wird von der Mitgliederversammlung festgesetzt.
Der Vorstand kann in geeigneten Fällen Beiträge ganz oder teilweise erlassen.


§ 5 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind

a)    der Vorstand,
b)    die Mitgliederversammlung.


§ 6 Vorstand

Der Vorstand des Hospiz-Freundeskreises Erfurt e.V. besteht aus dem Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schatzmeister und dem Schriftführer. Sie sind Vorstand im Sinne des § 26 BGB und jeweils zu zweit vertretungsberechtigt.

Der Vorstand führt die Geschäfte des Vereins.
 
Insbesondere hat der Vorstand folgende Aufgaben:

-    Führung des Vereins nach Maßgabe der Satzung und der Beschlüsse der Mitgliederversammlung;
-    Vorbereitung und Einberufung der Mitgliederversammlung sowie Aufstellung der Tagesordnung;
-    Erstellung des Jahresberichtes und Veranlassung einer Prüfung des Jahresabschlusses;
-    Weiterleitung der finanziellen Mittel zur Erfüllung des Satzungszweckes;
-    Beschlussfassung über die Aufnahme von Mitgliedern;
-    Vorschlag der Mitglieder des Beirates des Christlichen Hospizes St. Martin gGmbH in Erfurt.

Der Vorstand kann einzelne Aufgaben dritten Personen übertragen. Diese Personen müssen nicht Mitglieder des Hospiz-Freundeskreises sein.

Zur Unterstützung seiner Arbeit kann der Vorstand einen Beirat berufen, der den Vorstand bei seinen Geschäften berät. Die Anzahl der Beiratsmitglieder und die Geschäftsordnung des Beirates bestimmt der Vorstand.

 

§ 7 Wahl und Amtsdauer des Vorstandes

Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung gewählt.
Die gewählten Vorstandsmitglieder müssen Mitglied des Hospiz-Freundeskreises Erfurt e.V. sein. Mit Beendigung der Mitgliedschaft scheidet der Betreffende aus seinem Amt aus.
Die Wahl erfolgt für die Dauer von vier Jahren und darüber hinaus bis zur erfolgten Neu- oder Wiederwahl. Etwaige Ersatzwahlen gelten nur für die laufende Wahlperiode.
Die Mitgliederversammlung kann die von ihr gewählten Vorstandsmitglieder durch Beschluss vorzeitig abberufen.


§ 8 Sitzungen und Beschlüsse des Vorstandes

Der Vorstand fast seine Beschlüsse im allgemeinen in Sitzungen, die vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom stellvertretenden Vorsitzenden, einberufen werden. Eine Einberufungsfrist von zwei Wochen soll eingehalten werden.
Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens drei seiner Mitglieder, darunter der Vorsitzende oder der stellvertretende Vorsitzende, anwesend sind. Die Vorstandsitzungen leitet der Vorsitzende, bei dessen Verhinderung der stellvertretende Vorsitzende. Bei der Beschlussfassung entscheidet bei Stimmengleichheit die Stimme des Leiters der Vorstandssitzung.
Ein Vorstandsbeschluss kann auf schriftlichem Wege gefasst werden, wenn alle Vorstandsmitglieder ihre Zustimmung zu der zu beschließenden Regelung erklären.


§ 9 Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung ist insbesondere für folgende Aufgaben zuständig:

-    Entgegennahme der Jahresberichte des Vorstandes;
-    Beschlussfassung über die Entlastung des Vorstandes;
-    Wahl und Abberufung der wählbaren Vorstandsmitglieder;
-    Beschlussfassung über die Änderung der Satzung oder des Vereinszwecks und über die Auflösung des Hospiz-Freundeskreis Erfurt e.V.;
-    Beschlussfassung über die Berufung gegen einen Ausschließungsbeschluss des Vorstandes.


§ 10 Einberufung der Mitgliederversammlung

Mindestens alle zwei Jahre soll die ordentliche Mitgliederversammlung stattfinden. Sie wird vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von vier Wochen schriftlich unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung des Einladungsschreibens folgenden Tag. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied dem  Hospiz-Freundeskreis schriftlich bekannt gegebene Adresse gerichtet ist.


§ 11 Beschlussfassung der Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung wird vom Vorstandsvorsitzenden geleitet. Bei dessen Verhinderung bestimmen die anwesenden Vorstandsmitglieder den Versammlungsleiter.
Bei Wahlen kann die Versammlungsleitung für die Dauer des Wahlganges und der vorhergehenden Diskussion einem Wahlausschuss übertragen werden. Die Art der Abstimmung bestimmt der Versammlungsleiter. Die Abstimmung muss schriftlich herbeigeführt werden, wenn ein Drittel der bei der Abstimmung anwesenden Mitglieder dies beantragt.
Die Mitgliederversammlung ist bei ordnungsgemäßer Ladung ohne Rücksicht auf die Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Wahlen und Beschlüsse bedürfen im Regelfall der einfachen Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen.
Stimmenthaltungen bleiben außer Betracht.
Zur Auflösung des Hospiz-Freundeskreises, der Änderung der Satzung oder seines Zweckes ist jedoch eine Mehrheit von drei Viertel aller abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.
Über die Versammlung wird ein Ergebnisprotokoll angefertigt, welches vom Protokollführer und vom Versammlungsleiter zu unterzeichnen ist.


§ 12 Nachträglich Anträge zur Tagesordnung

Jedes stimmberechtigte Mitglied kann bis spätesten eine Woche vor einer Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich eine Ergänzung der Tagesordnung beantragen. Der Versammlungsleiter hat zu Beginn der Mitgliederversammlung die Ergänzungen bekannt zu geben.
Über Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung, die in der Mitgliederversammlung gestellt werden, beschließt die Versammlung. Zur Annahme des Antrages ist die einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.  


§ 13 Außerordentliche Mitgliederversammlung

Der Vorstand kann jederzeit eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen, wenn das Interesse des Hospiz-Förderkreises es erfordert oder wenn die Einberufung von einem Drittel der stimmberechtigten Mitglieder unter Angabe des Zwecks und der Gründe vom Vorstand verlangt wird.
Für die außerordentliche Mitgliederversammlung gelten die § 3, 9, 10, 11 und 12 entsprechend.


§ 14 Auflösung des Vereins und Anfallberechtigung

Bei der Auflösung oder Aufhebung des Hospiz-Freundeskreises oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt das Vermögen des Vereins an das stationäre Christliche Hospiz
St. Martin gemeinnützige GmbH, welches es ausschließlich für gemeinnützige Zwecke verwenden darf.

Fassung vom 24.09.2009

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